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   BVerwG, 12.12.1997 - 10 B 6.97   

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BVerwG, 12.12.1997 - 10 B 6.97 (https://dejure.org/1997,14168)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.1997 - 10 B 6.97 (https://dejure.org/1997,14168)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 1997 - 10 B 6.97 (https://dejure.org/1997,14168)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 10.11.1992 - 2 B 137.92

    Revision - Darlegungspflicht - Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1997 - 10 B 6.97
    Es fehlt jeglicher Hinweis, aus welchem Grund die angeführten Fragen grundsätzliche, also über den Fall hinausgehende Bedeutung haben könnten (vgl.Beschluß vom 10. November 1992 - BVerwG 2 B 137.92 - , Beschluß vom 19. Februar 1997 - BVerwG 2 B 6.97 -, Beschluß vom 19. November 1997 - BVerwG 10 B 1.97 -).
  • BVerwG, 22.07.1992 - 6 B 43.92

    Aufklärungspflicht, Anforderungen an die substantiierte Darlegung einer

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1997 - 10 B 6.97
    Der Kläger hat jedenfalls nicht dargelegt, daß der gerügte Verfahrensfehler auf der Grundlage des von ihm vorgetragenen Sachverhalts im Ergebnis sich zu seinen Lasten ausgewirkt haben könnte, sein Rechtsschutzbegehren also ohne den gerügten Verfahrensfehler hätte Erfolg haben können(Beschluß vom 22. Juli 1992 - BVerwG 6 B 43.92 - <DVBl 1993, 49>).
  • BVerwG, 20.08.1987 - 6 B 2.87

    Protokoll - Parteivernehmung - Rüge

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1997 - 10 B 6.97
    Es kann jedoch dahingestellt bleiben, ob die von ihm vermißte Protokollierung seiner Befragung im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht gemäß § 105 VwGO i.V.m. § 160 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 3 ZPO erforderlich war und ob er sein Rügerecht gemäß § 173 VwGO i.V.m. § 295 Abs. 1 ZPO verwirkt hat (vgl. hierzuBeschluß vom 20. August 1987 - BVerwG 6 B 2.87 - NJW 1988, 579).
  • BVerwG, 19.12.1996 - 10 B 2.96

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1997 - 10 B 6.97
    Dies steht der Zulassung einer Revision wegen rechtsgrundsätzlicher Bedeutung ebenfalls entgegen(Beschluß vom 19. Dezember 1996 - BVerwG 10 B 2.96 -).
  • BVerwG, 19.02.1997 - 2 B 6.97

    Unzureichende Substantiierung der Revisionszulassungsgründe in der

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1997 - 10 B 6.97
    Es fehlt jeglicher Hinweis, aus welchem Grund die angeführten Fragen grundsätzliche, also über den Fall hinausgehende Bedeutung haben könnten (vgl.Beschluß vom 10. November 1992 - BVerwG 2 B 137.92 - , Beschluß vom 19. Februar 1997 - BVerwG 2 B 6.97 -, Beschluß vom 19. November 1997 - BVerwG 10 B 1.97 -).
  • BVerwG, 19.11.1997 - 10 B 1.97

    Weitergewährung von Trennungsreisegeld über den 14. Tag einer Abordnung hinaus -

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1997 - 10 B 6.97
    Es fehlt jeglicher Hinweis, aus welchem Grund die angeführten Fragen grundsätzliche, also über den Fall hinausgehende Bedeutung haben könnten (vgl.Beschluß vom 10. November 1992 - BVerwG 2 B 137.92 - , Beschluß vom 19. Februar 1997 - BVerwG 2 B 6.97 -, Beschluß vom 19. November 1997 - BVerwG 10 B 1.97 -).
  • BVerwG, 24.07.2000 - 10 B 4.99

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

    Hierin liegt der Unterschied zwischen der Nichtzulassungsbeschwerde und der Revision (Beschluss vom 18. Dezember 1972 - BVerwG 2 B 24.72 - Buchholz 232 § 87 BBG Nr. 52; Beschluss vom 12. Dezember 1997 - BVerwG 10 B 6.97 -).
  • BVerwG, 22.12.1999 - 10 B 3.99

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Derartige Angriffe gegen die Rechtsanwendung durch das Berufungsgericht sind aber im Beschwerdeverfahren wegen Nichtzulassung der Revision unbeachtlich (vgl. Beschluß vom 12. Dezember 1997 - BVerwG 10 B 6.97 -).
  • BVerwG, 24.07.2000 - 10 B 5.99

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision -

    Hierin liegt der Unterschied zwischen der Nichtzulassungsbeschwerde und der Revision (Beschluss vom 18. Dezember 1972 - BVerwG 2 B 24.72 - Buchholz 232 § 87 BBG Nr. 52; Beschluss vom 12. Dezember 1997 - BVerwG 10 B 6.97 -).
  • BVerwG, 15.12.1999 - 10 B 3.98

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der

    Derartige Angriffe sind nicht geeignet, die Zulassung der Revision wegen der grundsätzlichen, über den konkreten Einzelfall hinausgehenden Bedeutung einer Rechtsfrage zu begründen (Beschluß vom 12. Dezember 1997 - BVerwG 10 B 6.97 -).
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